Hybridtreffen am 27.1.

Das nächste offene Treffen wird am Montag 27.01. um 19.30 Uhr hybrid stattfinden: gleichzeitig vor Ort in Corneliusstraße 108 (Düsseldorf) und online über Big Blue Button. Alle Interessierten sind eingeladen, die gegen die aktuelle autoritäre und repressive Abschiebungspolitik in NRW aktiv werden wollen.

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Offenes Bündnistreffen

Du willst im neuen Jahr aktiv werden gegen die aktuelle autoritäre und repressive Abschiebungspolitik in NRW? Komm gerne zu unserem nächsten Treffen, lerne das Bündnis kennen und wie wir aktiv sind und werden wollen! Am 15. Januar 2025 ab 20 Uhr, online über BigBlueButton.

Wir freuen uns auf alle, die mit uns gemeinsam gegen ein neues Abschiebegefängnis und für ein solidarisches Miteinander einstehen!

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Flucht ist kein Verbrechen, Abschiebeknast verhindern!

Offenes Info-Treffen am 18.11.2024
Linkes Zentrum, Corneliusstraße 108, Düsseldorf // 19:30 Uhr

Wenn auf Social Media, den Straßen oder in den Parlamenten rechte Positionen nicht nur immer lauter werden, sondern schon jetzt politische Entscheidungen bestimmen und damit die Sicherheit von Menschen bedroht ist, müssen wir aktiv werden! Wenn Nazis wieder Massendeportationen planen und die „Mitte“ die Werkzeuge dafür bereitstellt, müssen wir handeln, bevor es zu spät ist.

Das schaffen wir nur mit dir zusammen!

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Akribie im stillen Kämmerlein: Ministerium plant Abschiebeknast

Geheime Akten präsentiert vom Bündnis „Abschiebegefängnis verhindern – in Düsseldorf und überall“.
Im Rahmen der Veranstaltungsreihe „30 Jahre Abschiebeknast Büren: kein Grund zu feiern!“

Einladung zur Online-Veranstaltung:
Mo., 17. Juni 2024, 19 Uhr, online
Einwahl per zoom: https://us02web.zoom.us/j/89187367107

Eine Klage des Düsseldorfer Anwaltes Marcel Keienborg nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG) brachte es ans Licht: Knapp 1.900 Seiten freigegebene Akten zeigen auf, wie zwischen 2017 und 2023 rot-grüne, schwarz-gelbe und schwarz-grüne Landesregierungen im Stillen ein Abschiebegefängnis in Düsseldorf geplant haben. Bürokratisch akkurat, jeglichen Widrigkeiten zum Trotz arbeiteten Schreibtischtäter:innen emsig über Jahre im Hintergrund. Das Bündnis „Abschiebegefängnis verhindern – in Düsseldorf und überall“ hat die Akten ausgewertet und präsentiert seine Ergebnisse. Aber ist das Vorhaben Abschiebeknast Düsseldorf wirklich vom Tisch, wie im Dezember 2023 von der Landesregierung behauptet? Was ist das Informationsfreiheitsgesetz (IFG) und wie funktioniert die Transparenzplattform „Frag den Staat“?

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30 Jahre Abschiebeknast Büren: kein Grund zu feiern!

Seit 30 Jahren gibt es einen Abschiebeknast in Büren. Anlässlich dieses traurigen Jubiläums organisieren verschiedene Gruppen und Vereine 2024 eine Veranstaltungsreihe. Damit werfen sie ein Schlaglicht auf Geschichte und Praxis der Abschiebehaft und der Abschiebungen in Nordrhein-Westfalen und anderswo.

Den Auftakt macht eine Online-Veranstaltung:

Di. 23. Januar 2024, 19 Uhr, online
NRW sperrt ein und schiebt ab
Einwahl per Zoom: https://us02web.zoom.us/j/84071143697

In dem moderierten Zoom-Gespräch wird über die 30-jährige Geschichte des Abschiebeknastes Büren und über die Arbeit des Vereins „Hilfe für Menschen in Abschiebehaft Büren e.V.“ berichtet. Daneben wird es aktuelle Informationen über die Diskussion um ein mögliches zweites Abschiebegefängnis in Düsseldorf sowie über die unverhältnismäßige Abschiebepraxis in NRW geben. Anschließend möchten wir gemeinsam diskutieren und überlegen, was den derzeitigen politischen Entwicklungen entgegengesetzt werden kann.

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Kundgebung: Kein Abschiebegefängnis in Düsseldorf!

Do. 14. Dezember 2023, ab 17 Uhr, Oberbilker Markt, Düsseldorf

Die FDP fordert ein weiteres Abschiebegefängnis in Nordrhein-Westfalen. Anlässlich der anstehenden Landtagsdebatte über den möglichen Bau protestieren wir entschieden gegen diesen Plan. Abschiebehaft ist immer ein schwerer Grundrechtseingriff. Der Freiheitsentzug ist mit nichts zu rechtfertigen. Die Freiheit wird Menschen über Tage oder gar Wochen entzogen, einzig mit dem Ziel einer späteren Abschiebung. Die Berichte über die Haftbedingungen im schon bestehenden Abschiebegefängnis in Büren sind verheerend. In über 50 Prozent der Fälle erweist sich Abschiebehaft zudem bundesweit im Nachhinein als rechtswidrig, ein Desaster für die Betroffenen und den Rechtsstaat.

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Für ein Europa, das Brücken baut!

Gemeinsam auf die Straße gegen die Abschaffung des Asylrechts.

Demonstration am 02. 12. 2023 in Düsseldorf
Orangeriestrasse (Maxplatz) ab 12.00 Uhr

Anfang Dezember soll im EU-Parlament über eine Verschärfung des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems (GEAS) diskutiert werden. Das EU-Parlament wird dabei über viele neue Verordnungen abstimmen. In der Folge würde es zu systematischen Menschenrechtsverletzungen kommen. Es droht die faktische Abschaffung des Grundrechts auf Asyl.

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„Blackbox Abschiebung“ – Lesung und Diskussion

Lesung am 25.9.2023 im zakk, Düsseldorf

Wer bleiben darf und wer gehen muss – das steht ständig zur Debatte und ist ein permanenter gesellschaftlicher Aushandlungsprozess. Zu dieser Debatte gehört auch die Diskussion um Abschiebungen. Für die einen sind die nur ein bürokratisches Instrument, für andere existenzbedrohende Realität und für 12 000 Menschen im vergangenen Jahr bedeuteten sie das erzwungene Ende ihres Lebens in Deutschland.

Der Autor und Journalist Miltiadis Oulios erzählt in seinem Buch „Blackbox Abschiebung“ Geschichten von Menschen, die gerne geblieben wären und thematisiert das Tauziehen um Bewegungsfreiheit und Bleiberecht in einer Welt, in der Migrationsbewegungen nicht aufzuhalten sind.

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Offenes Bündnis-Treffen am 9.9. in Düsseldorf

Seit eineinhalb Jahren ist das überregionale Bündnis ‚Abschiebegefängnis verhindern – in Düsseldorf und überall‘ nun aktiv. Wir wollen verhindern, dass in Düsseldorf ein weiteres Abschiebegefängnis für Nordrhein-Westfalen entsteht. Abschiebehaft ist eine Freiheitsentziehung ausschließlich zum Zweck der späteren Abschiebung. Wir sagen: Abschiebehaft ist eine massive Menschenrechtsverletzung.

Immer noch herrscht Unklarheit über die Planungen für ein Abschiebegefängnis in Düsseldorf nahe des Flughafens oder in der Region. Die alte Landesregierung von CDU und FDP hatte sich dieses Vorhaben überlegt, die neue Regierung aus CDU und Grünen schweigt weitgehend zum Thema.

Wir machen deshalb weiter in unserem Bestreben, die Planungsvorgänge ans Licht der Öffentlichkeit zu bringen und mit unserem Widerstand gegen einen Abschiebegewahrsam und laden alle am Thema Interessierten zu einem Präsenztreffen nach Düsseldorf ein.

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