Vortrag zu Abschiebehaft beim Ende Gelände Klimatresen in Bochum

Ende Gelände Bochum lädt am Samstag, den 21. Januar 2023 ab 17:30 Uhr zum Klimatresen ins Soziale Zentrum Bochum (Josephstr. 2) ein. Zu Gast sind dieses Mal die Initiativen „Hilfe für Menschen in Abschiebehaft Büren“ und das Bündnis gegen das geplante Abschiebegefängnis in Düsseldorf, die über Abschiebehaft und die aktuelle Situation in NRW und Deutschland informieren werden.

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Pressemitteilung: Bündnis fordert Aufklärung zum Planungsstand zum Abschiebeknast in Düsseldorf. Landesregierung bleibt intransparent

„Wir versuchen weiter, Transparenz in die Planungen der Landesregierung für den Bau eines Abschiebegefängnisses in Düsseldorf zu bringen“, äußert sich Britta Rabe vom überregionalen Bündnis Abschiebegefängnis verhindern – in Düsseldorf und überall. „Doch seit Regierungsantritt von schwarz-grün vor sechs Monaten gibt es gar keine Informationen mehr.“ Landesregierung und vom Bündnis angefragte Abgeordnete mauern. Auch eine Anfrage über die Informationsfreiheitsplattform FragDenStaat hat das Ministerium für Flucht und Integration zurückgewiesen und keine Infos über den Stand der Planungen herausgegeben. Dagegen klagt jetzt der Düsseldorfer Rechtsanwalt für Migrationsrecht Marcel Keienborg vom Republikanischen Anwältinnen- und Anwälteverein e.V. für das Bündnis.

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Jusos NRW: „Ein Asylrecht das krank macht“

Unterstützung für die Forderung des Bündnisses „Abschiebegefängnis verhindern – in Düsseldorf und überall“ für den Stopp aller Planungen für ein weiteres Abschiebegefängnis in Düsseldorf gibt es jetzt auch von einem politischen Jugendverband auf Landesebene. Der Landesverband der Jusos in NRW hat sich in einem Beschluss auf der Landeskonferenz am 03./ 04. September 2022 in Bonn deutlich und einstimmig gegen den Bau eines weiteren Abschiebegefängnisses in Düsseldorf ausgesprochen. In dem einstimmig beschlossenen Antrag unter der Überschrift „Ein Asylrecht das krank macht – Wege zur einer jungsozialistischen Asyl- und Migrationspolitik“ heißt es dazu unter anderem:

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Vortrag zu Abschiebehaft im Antifa-Café Bochum

Das Offene Antifa-Café Bochum lädt am Mittwoch, dem 23.11.2022 um 18:30 Uhr zu einem Vortrag zu Abschiebehaft ins Soziale Zentrum (Josephstr. 2, 44791 Bochum) ein. Dabei wird die Situation im Abschiebegefängnis Büren sowie zum geplanten Abschiebegefängnis in Düsseldorf vorgestellt.

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Filmabend zu Abschiebehaft im Café Freiraum

Am Montag, den 17.10. laden wir zum nächsten Offenen Treffen gegen das Abschiebegefängnis in Düsseldorf ein. Wir zeigen einen Film über Abschiebehaft. Danach gibt es noch die Möglichkeit, miteinander ins Gespräch zu kommen.

Wo: Hochschule Düsseldorf, Café Freiraum (Geb 3, Raum 3.E.013)
Wann: Offen ab 19 Uhr, Filmbeginn 19.30 Uhr

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Film „Nasim“ im Metropol-Kino Düsseldorf

Am 22.9. wird im Metropol-Kino Düsseldorf um 18 Uhr der Film NASIM gezeigt: Flucht verändert Menschen – ein Phänomen, das im Zeitalter weltweiter Fluchtbewegungen an Bedeutung gewinnt. Am Beispiel einer geflüchteten Muslima im Lager Moria auf Lesbos/Griechenland dokumentieren zwei Filmemacher, dass das westliche Klischeebild von muslimischen Frauen als stumme Opfer so nicht stimmt.

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Solikneipe im Linken Zentrum

Am Freitag, den 16.9. ab 20 Uhr findet ein Soli-Abend im Linken Zentrum
Düsseldorf
(Corneliusstr. 108) statt. Die Einnahmen des Abends werden für die Arbeit gegen das geplante Abschiebegefängnis am Düsseldorfer Flughafen genutzt. Also kommt rum – gemeinsam können wir Pläne schmieden und dabei noch den ein oder anderen Euro in die Spendendose befördern.

Kundgebung vor dem Düsseldorfer Landtag

Pünktlich zur ersten Sitzung des neu gewählten Landtags in NRW und der Vereidigung von Ministerpräsident Wüst hat das Bündnis „Abschiebegefängnis verhindern – in Düsseldorf und überall“ am 28. Juni 2022 in Düsseldorf demonstriert. Anlass war der von der vorherigen Landesregierung geplante Bau eines Abschiebegefängnisses auf dem Gelände des Düsseldorfers Flughafen. In Redebeiträgen und auf Plakaten forderten die Demonstrierenden von der neuen von CDU und Grünen geführten Landesregierung, die Planungen acta zu legen. Die Forderung richtet sich insbesondere an Bündnis 90 / Die Grünen, die sich im Wahlkampf noch eindeutig gegen die Praxis der Abschiebehaft positioniert hatten.

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